Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften

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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist heute unverzichtbar in der Entscheidungspraxis der EU-Organe. Dennoch stößt die Art der Verhältnismäßigkeitsprüfung des Gerichtshofs bei deutschen Juristen oft auf Unverständnis. Daher wird die Dogmatik und Anwendungspraxis des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes näher untersucht. Der Autor analysiert die Rechtsprechung von EuG und EuGH, um die spezifischen Eigenheiten der Verhältnismäßigkeitskontrolle herauszuarbeiten. Ein rechtsvergleichender Teil beleuchtet die Rolle des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in den Mitgliedstaaten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ein weiterer Abschnitt widmet sich der Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, wobei dessen Eigenheiten und Schwächen analysiert werden. Für Praktiker ist die Kontrollpraxis des Gerichtshofs aufgrund der Vielzahl an Entscheidungen und der Unterschiede in den Rechtsgebieten oft schwer nachvollziehbar. Der letzte Teil bietet eine systematische Bestandsaufnahme der bisherigen Verhältnismäßigkeitsrechtsprechung des Gerichtshofs, geordnet nach den verschiedenen Anwendungsgebieten der Verhältnismäßigkeitskontrolle.