Das Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH. Ultra-vires-Überprüfung des umstrittenen OMT-Beschlusses

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Die Analyse des OMT-Programms der EZB und dessen rechtliche Bewertung durch den EuGH stehen im Mittelpunkt dieses Fachbuchs. Besonders beleuchtet wird die Reaktion des BVerfG auf die Entscheidung des EuGH und die damit verbundenen Implikationen für die Beziehung zwischen beiden Gerichten. Die Untersuchung thematisiert die Kontrollkompetenz des EuGH, die Rolle der EZB sowie die Auslegung des Art. 123 AEUV. Die zentrale Fragestellung dreht sich um die Zuständigkeit bei potenziellen Rechtsakten und die Argumente beider Gerichte zur ultra-vires-Kontrollkompetenz.