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Der Bestimmtheitsgrundsatz im Privatrecht

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Im Privatrecht stellt sich die Frage nach den Anforderungen an die Bestimmtheit von Rechtsgeschäften und Prozesshandlungen in verschiedenen Bereichen, darunter vertragliche Schuldverhältnisse, Gestaltungsrechte, Sachenrecht sowie bei der Übertragung von Forderungen und in Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren. Diese Aspekte werden oft isoliert betrachtet, was die Untersuchung eines einheitlichen Bestimmtheitsgrundsatzes im Privatrecht anregt. Die Studie gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird die Bestimmtheit im Recht der vertraglichen Schuldverhältnisse behandelt, gefolgt von den allgemeinen Mindestanforderungen und der Unterscheidung zwischen Gattungs- und Stückschuld. Danach wird die Bestimmtheit von Gestaltungsrechten und deren Begründungserfordernisse analysiert. Im Sachenrecht wird der historische Ausgangspunkt und der Zweck des Bestimmtheitsgrundsatzes beleuchtet, sowohl im Mobiliarsachenrecht als auch im Immobiliarsachenrecht. Die Übertragung von Forderungen wird hinsichtlich der Bestimmbarkeit betrachtet, gefolgt von der Bestimmtheit im Erkenntnisverfahren, insbesondere des Klageantrags. Schließlich wird die Bestimmtheit im Vollstreckungsverfahren und die Synthese der Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren thematisiert. Die Arbeit schließt mit der Angleichung zwischen Prozessrecht und materiellem Recht sowie einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform.

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Der Bestimmtheitsgrundsatz im Privatrecht, Christian Uhlmann

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2024
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