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Freiheit und Rechtsgut

Zur neuen Legitimierung der personalen Rechtsgutslehre im Rahmen der negativen Freiheit

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Eine Analyse der politikphilosophischen Geschichte der negativen Freiheit könnte den engen subjektiven Interessenbegriff der personalen Rechtsgutslehre überwinden und ein umfassenderes Konzept des Rechtsguts entwickeln, das die Legitimierung der Bestrafung von Hassreden, wie in § 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB, unterstützen kann. Der Rechtsgüterbegriff, der seit dem Aufkommen der Risikogesellschaft in der Krise steckt, könnte im digitalen Zeitalter an Bedeutung verlieren. Dennoch hat sich die angloamerikanische politische Freiheitsphilosophie als unerwarteter Verbündeter erwiesen. Die personale Rechtsgutslehre erlebte in den 1990er Jahren eine Renaissance als Reaktion auf Joel Feinbergs Neuinterpretation des Schadensprinzips, das den klassischen Liberalismus von John Stuart Mill wieder aufleben ließ. Eine neue Definition der negativen Freiheit, inspiriert vom neo-römischen Republikanismus Philip Pettits, könnte einen Durchbruch in der aktuellen Krise der Rechtsgutslehre darstellen. Während das Konzept der negativen Freiheit ein beständiges Licht in der politischen Philosophie darstellt, bleibt der Wert des liberalen Strafrechts, auch ohne utilitaristische Grundlagen, hinter dem Schutzschild des personalen Rechtsgutsbegriffs weiterhin ein Thema für neue Debatten.

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Freiheit und Rechtsgut, Eunhee Kim

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2024
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