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Bundesverfassungsgerichtsgesetz

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Das Werk bietet eine kompakte und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Die Kommentierungen gehen über die bloße Darstellung der Rechtsprechung hinaus und beziehen kritisch Stellung zu Entwicklungen in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Schwerpunkte liegen auf praxisrelevanten Regelungen, insbesondere der Verfassungsbeschwerde, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, der Wirkung der Entscheidungen, der einstweiligen Anordnung sowie den Kostenvorschriften. Die aktualisierte 8. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum 1.1.2019 und behandelt unter anderem den Finanzierungsausschluss verfassungsfeindlicher Parteien, Änderungen zur Zulässigkeit von Rundfunkaufnahmen bei bedeutenden Verfahren und die Schaffung von Verhaltensleitlinien für Richter. Besonderes Augenmerk wird auf die Verzahnung des Verfassungsprozessrechts mit europäischem Recht gelegt. Die Einleitung behandelt das Evidenzargument und die leitbildorientierte Verfassungsauslegung sowie das zunehmend bedeutende Organstreitverfahren und das Parteiverbotsverfahren im NPD II-Prozess. Zielgruppe sind Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und Juristen im Verwaltungsdienst sowie Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.

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Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Hans Lechner

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2019
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