Gewerblicher Rechtsschutz

Inhaltsverzeichnis A. Grundfragen des gewerblichen Rechtsschutzes. I. Wesen und Gegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes. II. Standort des gewerblichen Rechtsschutzes. III. Verhältnis des UWG zu den anderen vier gewerblichen Schutzrechten. IV. Zusammenfassung. B. Patentrecht. I. Wesen und Gegenstand des Patents. II. Patenterteilung. III. Rechtswirkungen des Patents. IV. Übergang des Patents. V. Erlöschen des Patents. C. Gebrauchsmusterrecht. I. Wesen und Gegenstand des Gebrauchsmusters. II. Erteilung des Gebrauchsmusters. III. Rechtswirkungen des Gebrauchsmusters. IV. Übergang des Gebrauchsmusters. V. Erlöschen des Gebrauchsmusters. D. Geschmacksmusterrecht. I. Wesen und Gegenstand des Geschmacksmusters. II. Erteilung des Geschmacksmusters. III. Rechtswirkungen des Geschmacksmusters. IV. Übergang des Geschmacksmusters. V. Erlöschen des Geschmacksmusters. E. Warenzeichenrecht. I. Wesen und Gegenstand des Warenzeichens. II. Erteilung des Warenzeichens. III. Rechtswirkungen des Warenzeichens. IV. Übergang des Warenzeichens. V. Erlöschen des Warenzeichens. VI. Besondere Warenbezeichnungen. VII. Abwehrrechte des Inhabers einer Warenbezeichnung. F. Unlauterer Wettbewerb. I. Wesen und Gegenstand des unlauteren Wettbewerbs. II. Sondertatbestände des UWG. III. Die Generalklausel des § 1 UWG. IV. Ausverkaufswesen. V. Weitere bedeutsame Vorschriften des UWG.