Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit

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Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung für westliche Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten gibt es zwei Alternativen: den Niedergang des Islamismus als politische Ideologie zu fördern oder offensiv in die islamische Welt zu agieren. Innenpolitisch hat sich die Sicherheitsarchitektur tiefgreifend verändert, oft zum Nachteil der Freiheitsräume. Eine zentrale Frage ist, welche Eingriffe in die Freiheitsrechte Zivilgesellschaften hinnehmen müssen, um ein höheres Maß an Sicherheit zu erlangen, und welche Alternativen bestehen. Eine interdisziplinäre Projektgruppe an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften hat die Motivationen und Ziele des islamistischen Terrorismus sowie langfristige strategische Gegenmaßnahmen untersucht. Zudem wird aufgezeigt, wie die erweiterten Befugnisse der Sicherheitsdienste einer verstärkten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Die Beiträge behandeln Themen wie Islam und Staatlichkeit, weltweiten Terrorismus, neue Bedrohungsszenarien, Justizgewährung, den Präventionsstaat, das Sicherheitsversprechen des Staates, Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit sowie Staatsräson in Deutschland.