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"Oder gilt das nur in Demokratien?“

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Die andauernde Schuldenkrise im europäischen Raum fordert auch das deutsche Parlament in besonderer Weise heraus. Dies zeigte die Bundestagsdebatte am 29.09.2011 über die Erweiterung des EU-Rettungsschirms. Die Entscheidung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, in dieser Debatte auch zwei Abgeordnete das Wort zu erteilen, die in dieser Frage eine andere Haltung als ihre Fraktion hatten, hat die Grundsatzfrage des Verhältnisses von Abgeordneten und Fraktionen im Prozess parlamentarischer Willensbildung deutlich gemacht. Es folgte eine ungewöhnlich breite öffentliche Diskussion und teils heftige Reaktionen aus dem Parlament zum Thema „Rederecht“ im Bundestag. Dieses Buch, herausgegeben vom Bundespräsidenten a. D. und früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Roman Herzog, fasst die Diskussion durch Stimmen aus Politik (Jörg van Essen und Norbert Lammert), Medien (Thomas Schmid, Heribert Prantl und Günter Bannas) und Wissenschaft (Hans Hugo Klein) exemplarisch zusammen. Begleitet wird dies mit einer Auswahl von Reaktionen und Kommentaren aus der großen Zahl von Leserbriefen, Emails und Briefen von Bürgerinnen und Bürgern.

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"Oder gilt das nur in Demokratien?“, Roman Herzog

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2012
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